Schriftliche Anfrage: Steuerstrafverfahren in Berlin 2017

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 17. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. August 2018) und Antwort vom 31. August 2018 Steuerstrafverfahren in Berlin 2017 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Steuerstrafverfahren wurden 2017 in Berlin durch die Staatsanwaltschaft, die Polizei [...]

2018-10-09T11:10:59+00:009. Oktober 2018|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache|

Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Polizeibeamte im ersten Halbjahr 2018

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 13. August 2018 über Übergriffe auf Polizeibeamte im ersten Halbjahr 2018 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Fälle von Übergriffen (z.B. Widerstandshandlungen, Körperverletzungen, Bedrohung, Nötigung etc.) auf Berliner Polizeibeamte hat es im ersten Halbjahr 2018 [...]

2018-10-09T10:38:36+00:009. Oktober 2018|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache|

Diverse schriftliche Anfragen des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) an das Abgeordnetenhaus Berlin

Von März bis Juni 2018 gab es diverse schriftliche Anfragen des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) an das Abgeordnetenhaus Berlin zu den folgenden Themen: 21. März zum Thema "Arabische Mafia-Clans in Berlin" 18. Mai 2018 zum Thema "Geldwäsche in Berlin" 18. Mai 2018 zum Thema "Russische, russisch-eurasische und osteuropäische Mafia-Clans in Berlin" 20. Juni 2018 [...]

2018-07-15T21:03:17+00:0015. Juli 2018|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|

Schriftliche Anfragen des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) an das Abgeordnetenhaus Berlin

Im Februar 2018 gab es diverse schriftliche Anfragen des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) an das Abgeordnetenhaus Berlin zu den folgenden Themen: 06. Februar 2018 zum Thema "Bußgelder in Spandau" 26. Februar 2018 zum Thema "Angriffe auf Fahrzeuge der Polizei im Jahr 2017" 26. Februar 2018 zum Thema "Messerattacken in Berlin im Jahr 2017" 26. [...]

2018-04-08T17:32:37+00:008. April 2018|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|

Schriftliche Anfrage: Standzeiten vor Beförderungen bei der Berliner Polizei

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) vom 29. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Mai 2017) zum Thema: Standzeiten vor Beförderungen bei der Berliner Polizei und Antwort vom 13. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juni 2017) Herrn Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei [...]

2018-02-08T19:06:40+00:0024. Juni 2017|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|

Schriftliche Anfrage: Abweichungen von der regelmäßigen Arbeitszeit bei der Berliner Polizei

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) vom 24. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2017) und Antwort Abweichungen von der regelmäßigen Arbeitszeit bei der Berliner Polizei Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass bei geplanten Diensten außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit, [...]

2018-02-08T19:07:32+00:0023. Mai 2017|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|

Berliner Polizei testet Elektroschockwaffen

Es ist erst wenige Tage her, dass Beamte einen verwirrten Angreifer erschossen. Ob in solchen Fällen Elektroschockwaffen die bessere Alternative sind, will die Berliner Polizei jetzt ausprobieren. Erste Berliner Polizisten sind jetzt probeweise mit Elektroschockwaffen im Dienst. Innensenator Andreas Geisel gab am Montag den Start eines dreijährigen Probelaufs mit sogenannten Tasern bekannt. Der SPD-Politiker [...]

Schriftliche Anfrage: Dienstwaffengebrauch bei der Berliner Polizei außerhalb von Dienstzeiten (II) in Ergänzung zur Drs 18/10153

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) vom 06. Februar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Februar 2017) und Antwort Dienstwaffengebrauch bei der Berliner Polizei außerhalb von Dienstzeiten (II) in Ergänzung zur Drs 18/10153 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Gibt es Fälle, in denen Berliner [...]

2018-02-08T19:07:57+00:002. März 2017|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|

Schriftliche Anfrage: Dienstwaffengebrauch der Berliner Polizei

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) vom 12. Dezember 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Dezember 2016) und Antwort Dienstwaffengebrauch der Berliner Polizei Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass Berliner Polizistinnen und Polizisten zukünftig ihre Schusswaffen außerhalb ihrer Dienstzeiten nicht tragen [...]

2018-02-08T19:08:17+00:002. März 2017|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|

Schriftliche Anfrage: Zulassung von Verfassungsfeinden in den Einrichtungen des Landes Berlin und der Bezirke

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) vom 06. Februar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Februar 2017) und Antwort Zulassung von Verfassungsfeinden in den Einrichtungen des Landes Berlin und der Bezirke Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Ist dem Senat bekannt, dass am 27.01.2017 in [...]

2018-02-08T19:08:44+00:002. März 2017|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache|