Schriftliche Anfragen des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) an das Abgeordnetenhaus Berlin

Im Februar 2018 gab es diverse schriftliche Anfragen des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) an das Abgeordnetenhaus Berlin zu den folgenden Themen: 06. Februar 2018 zum Thema "Bußgelder in Spandau" 26. Februar 2018 zum Thema "Angriffe auf Fahrzeuge der Polizei im Jahr 2017" 26. Februar 2018 zum Thema "Messerattacken in Berlin im Jahr 2017" 26. [...]

2018-04-08T17:32:37+00:00 8. April 2018|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|

Informationssammlung zum Thema „Berliner Besoldung“

Beamtenbesoldung in Berlin ist Schlusslicht in ganz Deutschland. Wir haben daher eine Empfehlung zum Thema Berliner Besoldung. Alle weiteren Informationen gibt es auf dieser Webseite: https://www.berliner-besoldung.de

2018-02-08T19:05:11+00:00 5. November 2017|Allgemeines, Online Petition, Polizei|

Schriftliche Anfrage: Standzeiten vor Beförderungen bei der Berliner Polizei

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) vom 29. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Mai 2017) zum Thema: Standzeiten vor Beförderungen bei der Berliner Polizei und Antwort vom 13. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juni 2017) Herrn Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei [...]

2018-02-08T19:06:40+00:00 24. Juni 2017|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|

Schriftliche Anfrage: Abweichungen von der regelmäßigen Arbeitszeit bei der Berliner Polizei

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) vom 24. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2017) und Antwort Abweichungen von der regelmäßigen Arbeitszeit bei der Berliner Polizei Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass bei geplanten Diensten außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit, [...]

2018-02-08T19:07:32+00:00 23. Mai 2017|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|

Berliner CDU will Einführung der Fußfessel erleichtern

Die CDU will das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) ändern, um Gefährder leichter elektronisch überwacht zu können. Dazu wäre eine richterliche Anordnung nötig. Die CDU-Fraktion will die Einführung der elektronischen Fußfessel in Berlin erleichtern. Dazu müsste das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) geändert werden. Das will die CDU-Fraktion in der nächsten Sitzung des Abgeordnetenhauses [...]

2018-02-08T21:00:05+00:00 31. März 2017|Allgemeines, CDU Fraktion Berlin, Polizei|

CDU und AfD scheitern mit Forderung nach mehr Kameras

Sorgen mehr Kameras für mehr Sicherheit in Berlin? CDU und AfD sind davon zwar überzeugt, konnten sich aber mit ihrer Forderung im Innenausschuss am Montag nicht durchsetzen. Der Senat hat eine weitere Ausdehnung der Videoüberwachung in Berlin am Montag erneut abgelehnt. Innen-Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) wies entsprechende Forderungen von CDU und AfD im Innenausschuss [...]

2018-02-08T20:55:06+00:00 31. März 2017|Allgemeines, CDU Fraktion Berlin, Polizei|

CDU will Schleierfahndung wieder einführen

Die CDU setzt im Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität auf die sogenannte Schleierfahndung. In der Sitzung des Abgeordnetenhauses am heutigen Donnerstag will die Fraktion einen Antrag einbringen, um der Polizei zu ermöglichen, Personen bei der Fahndung nach großen Verbrechen auch ohne konkreten Verdacht zu kontrollieren. Die damalige rot-rote Koalition hatte die Schleierfahndung 2004 [...]

2018-02-08T20:01:02+00:00 31. März 2017|Allgemeines, CDU Fraktion Berlin, Polizei|

Berliner Polizei testet Elektroschockwaffen

Es ist erst wenige Tage her, dass Beamte einen verwirrten Angreifer erschossen. Ob in solchen Fällen Elektroschockwaffen die bessere Alternative sind, will die Berliner Polizei jetzt ausprobieren. Erste Berliner Polizisten sind jetzt probeweise mit Elektroschockwaffen im Dienst. Innensenator Andreas Geisel gab am Montag den Start eines dreijährigen Probelaufs mit sogenannten Tasern bekannt. Der SPD-Politiker [...]

Schriftliche Anfrage: Dienstwaffengebrauch bei der Berliner Polizei außerhalb von Dienstzeiten (II) in Ergänzung zur Drs 18/10153

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) vom 06. Februar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Februar 2017) und Antwort Dienstwaffengebrauch bei der Berliner Polizei außerhalb von Dienstzeiten (II) in Ergänzung zur Drs 18/10153 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Gibt es Fälle, in denen Berliner [...]

2018-02-08T19:07:57+00:00 2. März 2017|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|

Schriftliche Anfrage: Dienstwaffengebrauch der Berliner Polizei

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) vom 12. Dezember 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Dezember 2016) und Antwort Dienstwaffengebrauch der Berliner Polizei Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass Berliner Polizistinnen und Polizisten zukünftig ihre Schusswaffen außerhalb ihrer Dienstzeiten nicht tragen [...]

2018-02-08T19:08:17+00:00 2. März 2017|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|