Einladung zur Veranstaltung „Silvesternacht 2023/2024 – Kontrolle wieder hergestellt, Exzesse verhindert?“

Liebe Mitglieder, liebe Freunde des PolAK wir laden Sie/Euch hiermit zu unserer Präsenzveranstaltung „Silvesternacht 2023/2024: Kontrolle wieder hergestellt, Exzesse verhindert?“ am 18.03.2024 um 18:00 Uhr im Ernst-Lemmer-Institut in der Suarezstraße 15 – 17, 14057 Berlin ein. Die Berliner Polizeipräsidentin, Fr. Dr. Slowik, und der Leiter der Direktion Einsatz/ Verkehr, Herr Katte, werden zusammen mit [...]

2024-02-24T19:28:38+01:0024. Februar 2024|Allgemeines, CDU Fraktion Berlin, CDU PolAK, Veranstaltungen|

Einladung zur Präsenzveranstaltung: „Klimakleber – rechtliche Möglichkeiten“

Liebe Mitglieder, liebe Freunde des PolAK’s, wir laden Sie/Euch hiermit zu unserer Präsenzveranstaltung „Klimakleber - rechtliche Möglichkeiten“ am 16.11.2023 um 19:00 Uhr im Ernst-Lemmer-Institut Suarezstraße 15 – 17 14057 Berlin ein, wo wir die rechtlichen Möglichkeiten bei der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung näher betrachten. Hierfür konnten wir als Dozenten den ehemaligen Justiziar der Polizei Berlin, [...]

Äußerst erfolgreiche Veranstaltung des PolAK mit der Behördenleitung der Berliner Polizei

Am 23.11.2022 kam die Behördenleitung der Berliner Polizei der Einladung des PolAK nach und erschien zu einem Gesprächsabend in den Räumlichkeiten des Gutshaus Steglitz. Wir freuten uns bereits im Vorfeld über die Zusage der PPr´in, Frau Dr. Slowik, und des PPr (V), Herrn Marco Langner, beide kamen dann in Begleitung ihrer Pressesprecherin, Fr. Ostertag. [...]

Intensivere Einbindung der Fachkompetenz des PolAK nach einem Gespräch mit Kai Wegner im Berliner Abgeordnetenhaus

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Damen und Herren, am 17.11.2022 trafen sich eine Delegation des Vorstands mit dem Landesvorsitzenden der Berliner CDU, Herrn Kai Wegner, im Berliner Abgeordnetenhaus. Hintergrund unseres Gesprächswunsches war, unsere ausgeprägten Fachkompetenzen für eine künftig intensivere Zusammenarbeit mit dem PolAK anzubieten, und zudem einige Themen wie amtsangemessene Alimentation, Sicherheit für [...]

Einladung zur Veranstaltung mit der Polizeipräsidentin

Sehr geehrte Damen und Herren, Neuwahlen in Berlin im Februar 2023 sind sehr wahrscheinlich. Die mündliche Verhandlung vor dem Berliner Verfassungsgericht war ein Desaster für den Berliner Senat. Der Polizeiarbeitskreis hat nach der Pandemiezeit in mehreren Sitzungen über Anträge und Aktivitäten beraten und diskutiert. Eine Idee setzen wir jetzt um. Ich freue mich, Sie [...]

2022-10-30T17:16:50+01:0030. Oktober 2022|Allgemeines, CDU Fraktion Berlin, CDU PolAK|

Information des Vorsitzenden Frank Balzer an die Mitglieder

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, in unserer letzten Sitzung des Polizeiarbeitskreises haben wir wieder über viele Themen, die die innere Sicherheit in unserer Stadt betreffen diskutiert. Ich habe in den letzten Monaten aufgrund der Diskussionen im Polizeiarbeitskreis und von vielen Kolleginnen und Kollegen aus der Berliner Polizei Informationen erhalten. Mit Schriftliche Anfragen [...]

2022-10-23T13:58:06+02:0023. Oktober 2022|Allgemeines, CDU Fraktion Berlin, CDU PolAK|

Grußworte des neuen Vorsitzenden Frank Balzer

Sehr geehrte Mitglieder, Freunde und Unterstützer des Polizeiarbeitskreises der CDU Berlin, die Ferienzeit steht jetzt unmittelbar bevor. Ich hoffe, Sie können die schönste Zeit des Jahres noch genießen, auch wenn die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und der Krieg in der Ukraine große Unsicherheiten mit sich bringen. Vor Kurzem endete für den Polizeiarbeitskreis eine Ära. Der über zwanzig [...]

2022-08-04T13:03:21+02:004. August 2022|Allgemeines, CDU Fraktion Berlin, CDU PolAK|

Antwort von Dr. Norbert Röttgen auf das Schreiben des CDU PolAK nach dem Auftritt bei „Anne Will“ am 07.06.2020

Sehr geehrter Herr Voigt, ich habe Ihr Schreiben erhalten und möchte mich dafür bedanken. Sie geben mir damit Gelegenheit, ein offensichtliches Missverständnis auszuräumen. In der von Ihnen angesprochenen Sendung Anne Will habe ich ganz ausdrücklich betont, dass es in Deutschland nach meiner Wahrnehmung und Überzeugung anders als in den Vereinigten Staaten gerade keine Verwobenheit [...]

2020-06-20T12:45:55+02:0020. Juni 2020|Allgemeines, CDU Fraktion Berlin, CDU PolAK|

Schreiben des CDU PolAK an Dr. Norbert Röttgen nach dem Auftritt bei „Anne Will“ am 07.06.2020

Sehr geehrter Herr Dr. Röttgen, mit Verwunderung haben wir Ihren Auftritt bei der Sendung „Anne Will“ am 07.06.2020 zur Kenntnis genommen. Als Frau EL Quassil etwas unbeholfen versucht hat, Polizeibeamte als ein gewisses „Klientel“ oder „Milieu“ darzustellen, das sich nach Hierarchien und Strukturen sehnt und somit ein Bild  von Polizistinnen und Polizisten zeichnen wollte, [...]

2020-06-20T12:35:25+02:0020. Juni 2020|Allgemeines, CDU Fraktion Berlin, CDU PolAK|

Wortprotokoll – Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung

Wortprotokoll Thema: Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung. Anbei die Datei zum Download... Download - Wortprotokoll Recht R18 / 048

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