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Diverse schriftliche Anfragen des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) an das Abgeordnetenhaus Berlin (Februar bis Juni 2019)

Von Februar bis Juni 2018 gab es diverse schriftliche Anfragen des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) an das Abgeordnetenhaus Berlin zu den folgenden Themen: 14. Februar 2019 zum Thema „Entwicklung von Straftaten im Straßenverkehr im Jahr 2018„ 14. Februar 2019 zum Thema „Antisemitisch motivierte Straftaten in Berlin (2018)„ 27. Februar 2019 zum Thema „Steuerstrafverfahren in [...]

2020-03-30T21:11:52+02:003. November 2019|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache|
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Schriftliche Anfrage: Steuerstrafverfahren in Berlin 2017

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 17. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. August 2018) und Antwort vom 31. August 2018 Steuerstrafverfahren in Berlin 2017 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Steuerstrafverfahren wurden 2017 in Berlin durch die Staatsanwaltschaft, die Polizei [...]

2018-10-09T11:10:59+02:009. Oktober 2018|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache|
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Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Polizeibeamte im ersten Halbjahr 2018

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 13. August 2018 über Übergriffe auf Polizeibeamte im ersten Halbjahr 2018 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Fälle von Übergriffen (z.B. Widerstandshandlungen, Körperverletzungen, Bedrohung, Nötigung etc.) auf Berliner Polizeibeamte hat es im ersten Halbjahr 2018 [...]

2018-10-09T10:38:36+02:009. Oktober 2018|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache|
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Diverse schriftliche Anfragen des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) an das Abgeordnetenhaus Berlin

Von März bis Juni 2018 gab es diverse schriftliche Anfragen des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) an das Abgeordnetenhaus Berlin zu den folgenden Themen: 21. März zum Thema "Arabische Mafia-Clans in Berlin" 18. Mai 2018 zum Thema "Geldwäsche in Berlin" 18. Mai 2018 zum Thema "Russische, russisch-eurasische und osteuropäische Mafia-Clans in Berlin" 20. Juni 2018 [...]

2018-07-15T21:03:17+02:0015. Juli 2018|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|
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Einladung zur Sitzung des PolAK

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Berlin hat eine neue Polizeipräsidentin und der 1. Mai liegt hinter uns. Wir nutzen die Gelegenheit um Frau Dr. Barbara Slowik als neue Polizeipräsidentin Berlins im Kreise des Polizeiarbeitskreises begrüßen und vorstellen  zu dürfen. Zusammen mit dem Leiter der Direktion E, dem Direktor beim Polizeipräsidenten Herrn [...]

2018-05-06T15:01:20+02:006. Mai 2018|Allgemeines, CDU Landesverband Berlin, CDU PolAK, Veranstaltungen|
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Informationssammlung zum Thema „Berliner Besoldung“

Beamtenbesoldung in Berlin ist Schlusslicht in ganz Deutschland. Wir haben daher eine Empfehlung zum Thema Berliner Besoldung. Alle weiteren Informationen gibt es auf dieser Webseite: https://www.berliner-besoldung.de

2018-02-08T19:05:11+01:005. November 2017|Allgemeines, Online Petition, Polizei|
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Schriftliche Anfrage: Standzeiten vor Beförderungen bei der Berliner Polizei

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) vom 29. Mai 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Mai 2017) zum Thema: Standzeiten vor Beförderungen bei der Berliner Polizei und Antwort vom 13. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juni 2017) Herrn Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei [...]

2018-02-08T19:06:40+01:0024. Juni 2017|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|
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Aufruf zur Online Petition: Videoüberwachung jetzt! Mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger

Liebe Freunde des PolAK’s, unser Mitglied Bernd Mastaleck hat eine Onlinepetition zur Einführung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum ins Leben gerufen. Damit will er erreichen, dass dem Willen von ca. 80 Prozent der Berliner Bevölkerung weiterhin eine Stimme verliehen wird. Dafür braucht er unsere/Ihre uneingeschränkte Unterstützung, um das Quorum von 14.000 Unterschriften zu erreichen. Bitte [...]

2018-02-08T19:12:16+01:0023. Mai 2017|Allgemeines, Online Petition|
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Schriftliche Anfrage: Abweichungen von der regelmäßigen Arbeitszeit bei der Berliner Polizei

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Burkard Dregger (CDU) vom 24. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2017) und Antwort Abweichungen von der regelmäßigen Arbeitszeit bei der Berliner Polizei Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass bei geplanten Diensten außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit, [...]

2018-02-08T19:07:32+01:0023. Mai 2017|Abgeordnetenhaus, Allgemeines, Drucksache, Polizei|
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Berliner CDU will Einführung der Fußfessel erleichtern

Die CDU will das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) ändern, um Gefährder leichter elektronisch überwacht zu können. Dazu wäre eine richterliche Anordnung nötig. Die CDU-Fraktion will die Einführung der elektronischen Fußfessel in Berlin erleichtern. Dazu müsste das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) geändert werden. Das will die CDU-Fraktion in der nächsten Sitzung des Abgeordnetenhauses [...]

2018-02-08T21:00:05+01:0031. März 2017|Allgemeines, CDU Fraktion Berlin, Polizei|
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