Wortprotokoll Thema: Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung. Anbei die Datei zum Download... Download - Wortprotokoll Recht R18 / 048
Berlin braucht keinen Polizeibeauftragten ++ Pläne der Koalition können in Anhörung nicht überzeugen Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Auch nach der heutigen Anhörung vor dem Innenausschuss ist völlig unklar, warum Berlin einen unabhängigen Polizei- und Bürgerbeauftragten braucht. Laut Innensenator Geisel verfügt unsere Polizeibehörde über ein funktionierendes Beschwerdemanagement. Es besteht [...]
Gefährliche Schwächung der Polizei verhindern ++ „Anti-Diskriminierungsgesetz“ behindert Kampf gegen Clans und andere Kriminell ++ Rot-Rot-Grün gefährdet Unterstützungseinsätze durch Polizeikräfte anderer Bundesländer Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Faktion Berlin, erklärt: „Unsere Polizei steht jetzt schon in einem ungleichen Kampf gegen das organisierte Verbrechen. Während das organisierte Verbrechen die Mittel der digitalen Kommunikation [...]
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 07. April 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. April 2020) zum Thema: Arbeitsmedizinischer Dienst bei der Berliner Polizei – Bernauer Straße (Halle 5) und Antwort vom 28. April 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. April 2020) Herrn Abgeordneten Peter Trapp (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses [...]
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 07. April 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. April 2020) zum Thema: Arbeitsmedizinischer Dienst bei der Berliner Polizei – Bernauer Straße (Halle 8) und Antwort vom 28. April 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. April 2020) Herrn Abgeordneten Peter Trapp (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses [...]
In den letzten Jahren wurde immer öfter von Anerkennung und Wertschätzung gesprochen. Man sieht sie im Beamtenbereich, mehr Beförderungen, spürbar erhöhte Besoldung. Da stellt sich jetzt nur eine Frage: „Wann sind endlich wir, die Tarifbeschäftigten des Landes Berlin, mal an der Reihe?“ Aus unserer Sicht hat man im Zusammenhang mit Wertschätzung und Anerkennung nur [...]
Im März März 2020 gab es zwei schriftliche Anfragen des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) an das Abgeordnetenhaus Berlin zu den folgenden Themen: 06. März 2020 zum Thema „Steinwürfe auf Kraftfahrzeuge in Berlin im Jahr 2019„ 19. März 2020 zum Thema „Steinwürfe auf Polizei-Kraftfahrzeuge in Berlin im Jahr 2019„ Ein Download der schriftlichen Anfragen ist [...]
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde des PolAK's, wir alle haben Grund, heute als denen zu danken, die in der aktuellen Krise tagtäglich über sich hinauswachsen, die unser Land am Laufen halten. Sie brauchen jetzt unseren Rückhalt und unsere Unterstützung. Das sind insbesondere unsere Ärzte und unser medizinisches Fachpersonal in den Krankenhäusern, in den [...]
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 06. März 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. März 2020) zum Thema: Einstellung des Bereitschaftsdiensts in Strafsachen in den Nachtstunden und Antwort vom 18. März 2020 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. März 2020) Herrn Abgeordneten Peter Trapp (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - [...]
Von Januar bis März 2020 gab es diverse schriftliche Anfragen des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) an das Abgeordnetenhaus Berlin zu den folgenden Themen: 03. Januar 2020 zum Thema „Vorgehen gegen Raser im Straßenverkehr im Jahr 2018 und 2019„ 29. Januar 2020 zum Thema „Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei der Berliner Polizei (Gesamtübersicht für das [...]
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